22.05.2018 / Abstimmungen / /

Mehr als eine Tiefgarage

Artikel der Riehener Zeitung vom 18. Mai 2018

Das Riehener Dorfzentrum befindet sich im Wandel und erhält ein neues Gesicht. Begonnen hat die Erneuerung mitten im Zentrum, wo Riehen einen neuen Dorfplatz und eine rundum erneuerte Schmiedgasse erhalten hat. Die beiden Vorlagen, über die am 10. Juni abgestimmt wird, sind in diesem Kontext zu sehen: Die positive Entwicklung soll fortgesetzt werden! Am 10. Juni wird darüber abgestimmt, ob die Planungen für eine Tiefgarage unterhalb der Wettsteinstrasse weitergeführt werden können. Leider wird vom Referendumskomitee verschwiegen, dass die nun anstehende Abstimmung zum komplett falschen Zeitpunkt kommt und dass eigentlich gegen die falsche Vorlage das Referendum ergriffen wurde: Vor der Erarbeitung des Bebauungsplans, der nun zur Abstimmung steht, bewilligte der Einwohnerrat einen Projektierungskredit von 370’000 Franken für diese Tiefgarage unterhalb der Wettsteinstrasse. Gegen jenen Einwohnerratsbeschluss wurde allerdings kein Referendum ergriffen, auch nicht von der SVP! Und dieselbe Partei greift nun – ein wenig wie die alte Fasnacht – einen Bebauungsplan an, der aufgrund des bewilligten Projektierungskredits entwickelt wurde, um für die Tiefgarage die nötige Planungssicherheit zu schaffen. Das verstehe, wer will. Der Bebauungsplan wurde – bevor ihn der Einwohnerrat festsetzte – öffentlich aufgelegt. Jeder, der durch die Planung betroffen war, also die gesamte Nachbarschaft, konnte gegen den Plan Einsprache erheben. Gemacht hat dies niemand, was zeigt, dass der Bebauungsplan auch bei den direkt betroffenen Nachbarn eine hohe Akzeptanz geniesst. Aber was bringt er nun, dieser Plan? Er legt die Eckwerte für die geplante Tiefgarage verbindlich und rechtssicher fest, er regelt und ermöglicht folgendes:

  • Es darf eine Garage für maximal 90 Parkplätze gebaut werden. Gleichzeitig werden 56 oberirdische Parkplätze aufgehoben, was einen Zuwachs von 34 Parkplätzen ergibt.
  • Dadurch kann eine durchgehende Fussgängerzone und oberhalb der Tiefgarage, wo heute Autos parkiert sind, ein neuer Platz für vielfältige Nutzungen entstehen (für Märkte, Ausstellungen, Veranstaltungen usw.).
  • Die Autos fahren nicht mehr durchs Dorfzentrum, sondern benützen von der Bahnhofstrasse aus die Zufahrt in die Tiefgarage. Die Ausgänge befinden sich gleich beim Gemeindehaus, mitten im Zentrum.
  • Der Bebauungsplan legt auch verbindlich fest, welche wertvollen Bäume zu schützen und wo Ersatzpflanzungen vorzunehmen sind. Der grüne und dörfliche Charakter von Riehen soll mit diesem Projekt gestärkt, Riehen soll als Zentrum wieder konkurrenzfähig werden, indem die Bevölkerung und das Ladengewerbe von dieser Entwicklung in gleicher Weise profitieren.

Den verschiedentlich geäusserten Bedenken wegen der Baustelle soll dadurch Rechnung getragen werden, dass für die während der Bauzeit nicht zur Verfügung stehenden Parkplätze Ersatzflächen zur Verfügung gestellt werden. Aus all diesen Gründen empfehle ich Ihnen, dem Bebauungsplan zuzustimmen: Wer das fussgängerfreundliche Dorfzentrum weiterentwickeln will, sagt auch Ja zur Tiefgarage.

Daniel Albietz, Gemeinderat

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